Antisemitismus muss mit allen gebotenen staatlichen Mitteln, aber auch mit zivilgesellschaftlicher Unterstützung bekämpft werden, um seine Ausbreitung zu verhindern, Rechtssicherheit herzustellen und ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.

 

Bei den (General-) Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen sind zu diesem Zwecke Antisemitismusbeauftragte ernannt worden.

 

Die Antisemitismusbeauftragten der (General-) Staatsanwaltschaften haben insbesondere folgende Aufgaben:

 

  • Zentrale/r Ansprechpartner/in für von antisemitischen Straftaten betroffenen Personen, für jüdische Einrichtungen, für andere Behörden und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihrer Behörden in allen Angelegenheiten der Strafverfolgung antisemitischer Straftaten

 

  • Ansprechpartner/in der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen

 

  • Vernetzung und Kooperation mit den Institutionen und Organisationen des jüdischen Lebens sowie zivilgesellschaftlichen Einrichtungen, die sich mit der Bekämpfung von Antisemitismus befassen

 

  • Förderung einer einheitlichen Sachbehandlung bei der Bearbeitung von antisemitischen Straftaten

 

  • Durchführung von themenspezifischen Fortbildungsveranstaltungen

 

  • Ansprechpartner für RIAS NRW

____________________________________________________

Der Antisemitismusbeauftragte bei der Staatsanwaltschaft Kleve ist Herr Oberstaatsanwalt Dr. Volker Brähler.

 

Er kann wie folgt erreicht werden:

 

Telefon:         02821-595-318

E-Mail:          antisemitismusbeauftragte@sta-kleve.nrw.de E-Mail-Adresse, öffnet Ihr Mail-Programm

 

Post:               Staatsanwaltschaft Kleve

                          Ringstraße 13

                          47533 Kleve 

___________________________________________________

Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail beachten Sie bitte den Hinweis zum Mailverkehr in Rechtssachen 

 

Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen und die nordrhein-westfälische Polizei ergreifen alle rechtlich und tatsächlich möglichen Maßnahmen, um jegliche Art der politischen motivierten Kriminalität und damit auch Hasskriminalität und insbesondere den Antisemitismus konsequent zu bekämpfen. Unterstützung erhalten von antisemitischen Straftaten betroffene Personen insbesondere auch hier:

 

Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

https://www.land.nrw/antisemitismusbeauftragte  externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

 

RIAS NRW

- Meldestelle in Trägerschaft des Vereins für Aufklärung und demokratische Bildung e.V. -

https://www.report-antisemitism.de/rias-nrw“. externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab